Morgen ist Wahltag in Elmshorn. All diejenigen, die noch nicht per Briefwahl oder im Rathaus ihr Kreuzchen gemacht haben, haben dann die Gelegenheit, in ihrem Wahllokal für einen der drei Kandidaten zu stimmen. Ich habe in den vergangenen Wochen den Wahlkampf verfolgt und schildere euch hier einmal meine persönlichen Eindrücke.

Zur Wahl stehen Olaf Kipp von der ÖDP, Arne Klaus von der SPD (wird auch von den Linken unterstützt) und der parteilose Erik Sachse (wird von CDU, Grünen und FDP ins Rennen geschickt). Die drei sind auf dem Wahlzettel in alphabetischer Reihenfolge (nach den Anfangsbuchstaben ihrer Nachnamen) sortiert, also mache ich das hier auch so. Auch vor der letzten Bürgermeisterwahl habe ich hier schon einmal meine Gedanken zu den damals vier Kandidaten notiert. Ich mache daraus deshalb eine kleine Tradition und erzähle euch heute – kurz vor knapp, aber früher bin ich jobbedingt leider nicht dazu gekommen – einmal, was ich vom jeweiligen Wahlprogramm, der fachlichen sowie persönlichen Eignung und der Kampagnen der drei Kandidaten halte.

Die Wahlprogramme

Eine Sache möchte ich vorwegschicken: Ich bin generell ein bisschen skeptisch, ob es überhaupt sinnvoll ist, für eine Bewerbung um das Oberbürgermeisteramt ein politisches Wahlprogramm auszuarbeiten. Denn es handelt sich ja in erster Linie um den Chefposten in der Stadtverwaltung. Das ist ohne Frage ein wichtiger Job, der viel Kompetenz und Umsicht erfordert. Aber die richtungsweisenden politischen Entscheidungen werden im Stadtverordnetenkollegium getroffen und müssen von der Verwaltung (unter der Regie des Oberbürgermeisters) umgesetzt werden. Es dürfte im Laufe der kommenden sechs Jahre also schwierig werden, den Wahlsieger an seinen politischen Wahlversprechen zu messen, weil er in den wirklich wichtigen Fragen auf die Rückendeckung der Politik angewiesen ist. Natürlich kann ein Oberbürgermeister – ich verzichte mal auf Gendersternchen, weil wir dieses Mal leider wieder nur männliche Kandidaten haben – auch politische Akzente setzen. Aber eben nur in klar begrenztem Umfang. ChatGPT hat das, finde ich, sehr schön zusammengefasst (Prompt: Was unterscheidet das Amt des Oberbürgermeisters von Elmshorn von dem des Bürgermeisters von Hamburg in Bezug auf den politischen Gestaltungsspielraum?):

1. Rechtsstellung und kommunale Ebene

• Elmshorn (Schleswig-Holstein)
  • Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeister = hauptamtlicher Verwaltungschefin der Stadt.
  • Elmshorn ist eine kreisangehörige Stadt im Kreis Pinneberg. Das heißt: Viele Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge liegen zwar bei der Stadt, zentrale Bereiche (z. B. Sozialhilfe, Jugendhilfe, Gesundheitswesen, Straßenbau überörtlicher Straßen) aber beim Kreis.
  • Der OB hat somit weniger direkten Gestaltungsspielraum, weil bestimmte Politikfelder nicht in städtischer Verantwortung liegen.
• Hamburg
  • Hamburg ist ein Stadtstaat und zugleich Bundesland.
  • Der Erste Bürgermeister ist Regierungschef (vergleichbar mit einem Ministerpräsidenten) und leitet den Senat (Landesregierung).
  • Dadurch gibt es Gesetzgebungskompetenz (z. B. Schulgesetz, Polizeigesetz, Hochschulrecht), eigene Behörden und die Möglichkeit, landesweite Rahmenbedingungen zu setzen.
  • Das Amt hat somit deutlich mehr politischen Gestaltungsspielraum, weil es sich nicht auf Verwaltungshandeln beschränkt, sondern aktiv Landespolitik bestimmt.

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2. Politische vs. administrative Rolle

• Elmshorn:
  • Der OB wird von den Bürger*innen gewählt.
  • Hauptaufgabe: Verwaltung leiten, Beschlüsse der Stadtvertretung (Ratsversammlung) umsetzen, den städtischen Haushalt vorbereiten und repräsentieren.
  • Politischer Spielraum ist begrenzt auf kommunale Selbstverwaltungsaufgaben (Stadtplanung, Kultur, Schulen in städtischer Trägerschaft, Infrastruktur im Stadtgebiet).
  • Abhängig von den Mehrheiten in der Ratsversammlung.
• Hamburg:
  • Der Erste Bürgermeister wird von der Bürgerschaft (Landesparlament) gewählt.
  • Er bestimmt die politische Grundrichtung des Senats, schlägt Senator*innen vor und führt die Regierungsgeschäfte.
  • Gestaltungsmacht ist stark politisch geprägt – ähnlich wie ein Ministerpräsident, aber auf Stadtgebiet konzentriert.

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3. Konkrete Unterschiede im Gestaltungsspielraum

• Elmshorn OB:
  • Gestaltungsspielraum v. a. in lokalen Themen: Stadtentwicklung, Verkehr im Stadtgebiet, kommunale Kulturförderung, Bürgerbeteiligung.
  • Stark abhängig vom Kreistag bei übergeordneten Themen (z. B. ÖPNV, Gesundheitswesen).
  • Kein Einfluss auf Gesetze, nur auf Ausführung innerhalb der kommunalen Selbstverwaltung.
• Hamburg Erster Bürgermeister:
  • Gestaltungsspielraum reicht von Landesgesetzen bis hin zu Bundesratsinitiativen.
  • Direkter Einfluss auf Polizei, Hochschulen, Justiz, Schulwesen, Gesundheitspolitik usw.
  • Kann strategische Großprojekte anstoßen (Elbvertiefung, Hafenpolitik, Olympia-Bewerbung etc.).

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Natürlich möchten alle drei Kandidaten tolle Sachen in Elmshorn umsetzen. Sie wollen sich einsetzen für ausreichend bezahlbaren Wohnraum, eine transparente und bürgernahe Verwaltung, einen sicheren und sauberen Bahnhof, eine gute Gesundheitsversorgung, mehr Angebote zur Begegnung im öffentlichen Raum insbesondere für Jugendliche – alles vor dem Hintergrund des laufenden Stadtumbaus mit all seinen komplexen Herausforderungen und der desolaten Finanzlage der Stadt. Ihr könnt die Wahlprogramme bzw. Infos zu den Kandidaten hier nachlesen, denn ich werde sie aus oben genannten Gründen nicht im Detail analysieren: Olaf Kipp, Arne Klaus, Erik Sachse. Auf Instagram sind die drei unter @olaf.kipp, @arne-klaus-elmshorn und @erik.sachse.elmshorn zu finden.

Wichtiger als das politische Wahlprogramm scheint mir für den Job zu sein, dass man sich zum einen damit auskennt, wie die Stadtverwaltung arbeitet, wie die üblichen und vorgeschriebenen Prozesse sind und welche gesetzlichen Rahmenbedingungen dabei zu beachten sind. Und zum anderen natürlich, dass man gut kommunizieren und netzwerken kann. Denn auch wenn ein Oberbürgermeister nicht selbst Politik macht, kann er ja doch Entscheidungsträger zusammenbringen, runde Tische initiieren, Vorschläge für das verwaltungstechnisch machbare Vorgehen bei konkreten Fragestellungen machen und Elmshorn gegenüber Kreisverwaltung und Landesregierung vertreten. Und natürlich kann er durch seinen jeweiligen Führungsstil die Arbeit im Rathaus und den angegliederten Behörden prägen – im Positiven wie im Negativen. In meinen Augen kommt es also mehr auf die Persönlichkeit und fachliche Kompetenz als auf die politische Agenda an.

Fachliche und persönliche Eignung

Und damit kommen wir zu meiner Einschätzung der fachlichen und persönlichen Eignung der drei Kandidaten. Sie beruht auf meinem Besuch der ersten Podiumsdiskussion in der KGSE am 10. September, wo die drei Kandidaten sich unter Moderation von Marc Ziertmann vom Städteverband Schleswig-Holstein der Elmshorner Bevölkerung vorstellten, auf der Berichterstattung der Elmshorner Nachrichten über den Wahlkampf (die ich tatsächlich sehr umfassend und ausführlich fand, bei Interesse sucht einfach mal unter www.shz.de nach den Stichworten ‚Elmshorn‘ und ‚Oberbürgermeisterwahl‘) und auf ihren Social Media-Auftritten (insbesondere Instagram).

Persönlich begegnet bin ich bislang nur Olaf Kipp und Arne Klaus. Olaf Kipp hat mir vergangenen Sonntag beim Elmshorner Stadtlauf, wo er als Läufer und auch als Helfer im Einsatz war, an der Strecke Wasser angeboten und mir im Ziel einen Müsliriegel geschenkt. Ins Gespräch sind wir dabei allerdings nicht gekommen. Arne Klaus war bei uns zum Grillen zu Gast, hat ein leckeres Tzatziki zum Buffet beigesteuert und den ganzen Abend mit uns geschnackt. Eine Gelegenheit, auch Erik Sachse einmal persönlich kennen zu lernen, hat sich für mich bis dato nicht ergeben.

• Olaf Kipp ist sicherlich ein netter Kerl. Ich finde es sympathisch, dass er ebenfalls Läufer ist und dem Sport große Bedeutung beimisst. Er nimmt an allen möglichen Benefiz-Läufen teil, um z. B. die Forschung in Sachen Multiple Sklerose oder die Welthungerhilfe zu unterstützen oder gegen Rechts Flagge zu zeigen. Aber in seinem bisherigen Werdegang findet man nicht allzu viel, bei dem man sofort denkt „Boah, der hat das Zeug zum Oberbürgermeister.“ Bei der Podiumsdiskussion in der KGSE gab er eine etwas putzige Antwort auf die Frage, was ihn zur Führung der Stadtverwaltung befähigt: „Ich war als Jugendlicher bei den Pfadfindern, deshalb weiß ich, was es bedeutet, ein Team zu führen.“ Olaf Kipp ist im selben Jahr wie ich geboren (1970), seine Jugend ist also schon eine Weile her. Wenn er danach keine nennenswerte Führungsverantwortung mehr übernommen hat, möchte ich ihn ehrlich gesagt nicht von jetzt auf gleich als Chef von etwa 700 städtischen Angestellten sehen – das erscheint mir einfach eine Nummer zu groß für ihn. Bei der Podiumsdiskussion hatte ich zudem den Eindruck, dass er bei vielen Themen nur eine eher grobe Vorstellung davon hat, wie sie sich umsetzen lassen und an welcher Stelle wer mit wem zusammenarbeiten muss, damit der Laden läuft. Jedenfalls gab er von den drei Kandidaten auf alle Fragen die knappesten Antworten und ging nirgends groß ins Detail. Da seine Partei, die ÖDP, nicht im Elmshorner Stadtverordnetenkollegium vertreten ist, kennt er auch die politische Arbeit in Elmshorn nicht aus der Innenperspektive. Ich räume ihm als Außenseiter daher nur äußerst geringe Chancen auf einen Wahlsieg ein – und denke auch, das dürfte besser für alle Beteiligten sein.
• Arne Klaus macht seit Jahrzehnten Lokalpolitik für die SPD, war schon in etlichen verschiedenen Ausschüssen aktiv und ist aktuell Vorsitzender der SPD-Fraktion im Elmshorner Stadtverordnetenkollegium. Er bringt also eine Menge politische Erfahrung mit. Beruflich hat er bei der Bundesagentur für Arbeit in Elmshorn und Itzehoe Karriere gemacht. Aktuell führt er in Itzehoe sieben Teams mit mehr als 130 Mitarbeitenden. Ich denke schon, dass man das als ausreichend Führungserfahrung für den Job des Oberbürgermeisters bezeichnen kann. Mir gefällt, dass er sehr nahbar auftritt und gerne auf Menschen zugeht (ich mache auch keinen Hehl daraus, dass ich seine Wahlkampfidee, mit Tzatziki zu privaten Grillpartys zu kommen und auf diese Weise mit mehr Menschen ins Gespräch zu kommen, sehr sympathisch fand). Ich finde gut, dass er wertschätzend auch über seine politischen Gegner spricht – zumindest ist mir bislang nichts Gegenteiliges zu Ohren gekommen. Ich teile seine Einschätzung, dass gute Führung viel mit Kommunikation auf Augenhöhe und positiver Fehlerkultur zu tun hat. Wichtig fand ich bei der Podiumsdiskussion seine mehrfach angebrachten Hinweise, dass die schlechte Finanzlage Elmshorns in erster LInie ein strukturelles Problem ist: Bund und Länder bürden den Kommunen immer mehr Aufgaben auf, ohne dass das Geld der Leistung folgt. Ein einzelner Bürgermeister aus Schleswig-Holstein wird daran nicht viel drehen können, doch er kann die Bevölkerung darauf aufmerksam machen und regelmäßig auch gegenüber Bundes- und Landespolitik für eine Reform der Mittelverteilung werben. Insgesamt traue ich ihm durchaus zu, als Oberbürgermeister einen guten Job zu machen, einen modernen Führungsstil im Rathaus zu etablieren und die entscheidenden Akteure an einen Tisch zu bringen, wann immer politische Beschlüsse konkret umgesetzt werden müssen.
• Erik Sachse war viele Jahre lang Mitglied bei den Grünen, in dieser Funktion auch fünf Jahre lang Vorsitzender des Schulausschusses im Elmshorner Stadtverordnetenkollegium. Er bringt also ebenfalls einschlägige Erfahrung in der Elmshorner Lokalpolitik mit. Im Januar 2025 trat Erik Sachse bei den Grünen aus, ist seither parteilos – und wurde kurz darauf von der CDU zum Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt nominiert. Später zogen auch die Grünen und die FDP nach, wobei ihm die Grünen interssanterweise offenbar seinen Parteiaustritt nicht übel genommen haben. Man kann natürlich sagen, dass er nun als Parteiloser unabhängiger ist und ein breiteres politisches Spektrum vertreten kann. Ebenso gut kann man aber auch zu der Einschätzung gelangen, dass sein Austritt bei den Grünen vor allem taktisches Kalkül war, um sich die Unterstützung der CDU zu sichern, die aktuell ja stärkste politische Kraft in Elmshorn ist. Warum die Grünen dieses Spiel mitspielen, können sie wohl nur selbst beantworten. Beruflich bringt Erik Sachse als Leiter der Kreisberufsschule in Elmshorn jedenfalls ebenfalls ausreichend Führungserfahrung mit. Bei der Podiumsdiskussion warf er diese Erfahrung auch mit großem (für meinen Geschmack etwas zu großem) Selbstbewusstsein in die Waagschale: Auf die Frage nach seinen Führungsqualitäten antwortete er sinngemäß, er sei es gewohnt, direkt mit dem Land zu verhandeln und habe sogar schon deutlich länger Führungsverantwortung als der aktuelle Amtsinhaber Volker Hatje. Auf mich wirkte Erik Sachse irgendwie großspuriger und krawalliger als Arne Klaus (ein Eindruck, der sicherlich auch mit seiner Kampagne zusammenhängt, auf die ich gleich noch eingehen möchte). Vielleicht gibt es Situationen im Rathaus, wo der Chef mal auf den Tisch hauen muss und in denen so ein hemdsärmeliges Auftreten von Vorteil sein kann. Aber insgesamt bin ich doch der Meinung, dass man mit einem zugewandten und konsensorientierten Stil mehr erreichen kann. Und da sagt mir mein persönliches Bauchgefühl, dass Arne Klaus das vermutlich besser draufhat als Erik Sachse.

Die Kampagnen der drei Kandidaten

Wer mit offenen Augen durch die Stadt spaziert, kam in den vergangenen Wochen und Monaten nicht an den vielen Plakaten an Laternenpfählen und auf ein paar großen Flächen vorbei. Ansonsten absolvierten alle Kandidaten viele medienwirksame Termine bei Elmshorner Einrichtungen oder mit Parteikolleg*innen bzw. Unterstützer*innen. Man konnte an Ständen in der Fußgängerzone mit ihnen ins Gespräch kommen oder ihnen auf Instagram Nachrichten mit Fragen oder Wünschen schicken. Dazu gleich zwei öffentliche Podiumsdiskussionen. Ich hatte den Eindruck, dass der Aufwand, den die drei Kandidaten mit ihrem Wahlkampf betrieben haben, seit der letzten Bürgermeisterwahl vor sechs Jahren deutlich zugenommen hat. Sollte es noch Menschen in Elmshorn geben, die nichts von der anstehenden Wahl mitbekommen haben, dann muss ich sagen: Euch ist leider nicht zu helfen. Es gab wirklich viele Möglichkeiten, sich über die Kandidaten zu informieren. Doch welche Schwerpunkte setzten sie in ihren Kampagnen? Und was für einen Stil wählten sie bei ihrer Ansprach der Öffentlichkeit?

Olaf Kipp hat zwar eine Homepage, aber darauf sucht man vergeblich ein Wahlprogramm oder auch nur einen Hinweis auf seine Kandidatur. Auf seinen Plakaten, die überall an den Laternenpfählen hängen, findet man Sprüche wie „Politik ohne Hinterzimmer“ oder „Heiße Luft braucht nur deine Fritteuse“. Wie auch seine Aussagen bei der Podiumsdiskussion bleibt das inhaltlich dünn und vage.

Arne Klaus hat für seine Kandidatur eine eigene Website eingerichtet, auf der man neben Informationen zu seiner Person auch sein Wahlprogramm findet. Bei seinen Plakaten hat er auf unterschiedliche Motive verzichtet, sondern wirbt durchgängig mit „Arne, klar! Einsatz, echt, nah“. Die Botschaft, mit der er sich als engagiert, authentisch und nahbar präsentiert, finde ich zwar sympathisch. Aber ein paar mehr unterschiedliche Plakatmotive mit etwas deutlicheren inhaltlichen Aussagen hätten seiner Kampagne in meinen Augen gutgetan.

Erik Sachse hat auch eine eigene Website für die Kandidatur erstellt. Mit seinen Plakaten fiel er mir leider eher negativ auf. Das lag vor allem an Aussagen wie „Elmshorn braucht keine Spalter, sondern Gestalter“, „Volles Engagement statt leerer Versprechungen“ und „Ärmel hoch, Ego runter“. Man fragt sich da ja unweigerlich, wer genau denn der Spalter sein soll, von dem er sich so deutlich abgrenzen möchte. Und wenn so ein Plakat im Großformat unmittelbar neben dem von Arne Klaus hängt, drängt sich unweigerlich der Eindruck auf, dass er damit seinen stärksten Konkurrenten meint. Kein sonderlich feiner Stil, vor allem weil der implizite Vorwurf ja keine echte Grundlage hat. Wäre jemand von der AfD angetreten, hätte man so ein Plakat als Seitenhieb geben die unsachlich polternden und spalterischen Rechtsaußen verstehen könne. Aber so? Und auch das Plakat „Ärmel hoch, Ego runter“ fand ich nach seinem Auftritt in der KGSE, wo er doch selbst mit arg großem Ego auftrat, ein bisschen daneben. Gegenüber den Elmshorner Nachrichten erklärte er vor einer Weile, er habe mit seinen Slogans gar keine bestimmte Person auf dem Kieker oder im Auge. „Mir geht es darum, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Über diese etwas provozierenden Aussagen gelingt das sehr gut. Ich kann dann erklären, was sich hinter den Slogans verbirgt“, wird er in dem Artikel zitiert. Später wurde das eine Plakat dennoch ein bisschen entschärft und lautet nun „Nicht spalten, gestalten“. Ich finde: Mit provozierenden Aussagen die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, um dann im Gespräch manches wieder zu relativieren, ist das Niveau der BILD-Zeitung und anderer Medien oder Nachrichtenkanäle, die es in erster Linie auf Klickraten abgesehen haben und weniger auf solide Information und Dialog. Genau das sind die Methoden, die zur Spaltung und Polarisierung unserer Gesellschaft beitragen. Natürlich muss man sich im Wahlkampf von Mitbewerbern abgrenzen. Aber man sollte das auf der inhaltlichen und nicht auf persönlichen Ebene tun. Eigenartig fand ich auch Erik Sachses Entscheidung, sich nicht an der lustigen Aktion des Instagram-Blogs Wir.sind.Elmshorn zu beteiligen. Hierfür waren die drei Kandidaten eingeladen, sich im Stil der Dating-Show Herzblatt zu präsentieren, um auf den letzten Metern des Wahlkampfs vielleicht noch einmal zu ein bisschen Humor und Augenzwinkern zu finden. Die Aktion fand dann ohne Erik Sachse statt, während Olaf Kipp und Arne Klaus mitmachten und sichtlich Spaß an dem Klamauk hatten. Als ich das lustige Video sah, wollte ich Erik Sachse am liebsten zurufen: „Humor rauf, Ego runter!“ 😉

Wer bis hierhin gelesen hat, ist vermutlich nicht überrascht von meinem Fazit: Ich werde morgen Arne Klaus meine Stimme geben. Wer ist euer Favorit als Oberbürgermeister?